Am Wochenende erschütterten gleich zwei Anti-Israel-Demonstrationen die Hauptstadt Berlin. Dabei wurden von Israel-Hassern demonstrativ Flaggen mit Davidsternen bespuckt und verbrannt. Die Polizei soll nun härter durchgreifen.

Hetzparolen

Am Freitag versammelten sich vor dem Brandenburger Tor, unweit der US-Botschaft und nur wenige Meter vom Holocaust-Denkmal entfernt, hunderte Muslime, um gegen die Ankündigung Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zu demonstrieren. Es blieb allerdings nicht bei einer friedlichen Kundgebung. Schnell eskalierte die Situation und die Demonstranten (unter ihnen Türken und Palästinenser) riefen Anti-Israel-Parolen in die Mikrophone. Es tönte: „Juden, Kindermörder“ und „Tod Israel“ durch die Hauptstadt. Anschließend verbrannten sie eine israelische Flagge und eine Stoffbahn mit einem Davidstern. Zehn Teilnehmer wurden nach Auslösung der Demonstration von der Polizei festgenommen.

Am Sonntag trafen sich erneut Demonstranten und fanden sich vor dem Rathaus in Neukölln zusammen. Ab etwa 14:30 Uhr protestierten sie gegen die Pläne Trumps und verbrannten erneut eine Flagge mit einem Davidstern. Zusammen brachen sie in Richtung Berlin Kreuzberg auf. Dabei wurden sie von rund 300 Polizisten begleitet, die zwischenzeitlich elf Personen festnahmen. Außerdem erhielten mehrere Demonstranten Strafanzeigen, weil sie gegen das Vermummungsverbot verstießen.

Entsetzen

Berlins Bürgermeistern Michael Müller (SPD) zeigte sich entsetzt über die Judenhass in seiner Stadt: „Wer unser hohes Gut der freien Meinungsäußerung missbraucht für Antisemitismus, Rassismus und durch das Verbrennen von Fahnen Hass sät, der kann nicht den Schutz des Demonstrationsrechts dafür nutzen.“ Außerdem erklärte er, dass die Polizei jede Straftat verfolgen und Demonstrationen auflösen werde, von denen eine Straftat ausgehe.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) reagierte ebenfalls auf die judenfeindlichen Ausschreitungen und sagte, dass es trotz der verständlichen Kritik an der Entscheidung der USA „keinerlei Recht und auch keine Rechtfertigung israelische Fahnen zu verbrennen, zu Hass gegen Juden aufzuwiegeln oder das Existenzrecht Israels infrage zu stellen“ gebe.