TV-Satiriker Jan Böhmermann verliert den Rechtsstreit um sein Schmähgedicht, das vor zwei Jahren einen Zwist zwischen der deutschen und der türkischen Regierung hervorrief. Zu diesem Urteil kam heute das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg.

Böhmermann vs. Erdogan

Streitpunkt ist ein Text mit dem Titel „Schmähkritik“, den Jan Böhmermann am 31. März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vortrug. In dem Gedicht attackierte der Moderator den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan scharf. Es wurden Verbindungen zu Kinderpornografie und Sex mit Tieren aufgestellt. Daraufhin klagte Erdogan und wollte das Gedicht verbieten lassen. Das Hamburger Landgericht gab Erdogans Klage zunächst teilweise statt und verbot, bestimmte „eheverletzende“ Textpassagen zu wiederholen. Die Begründung:

Zwar handele es sich bei dem umstrittenen Beitrag um Satire, Satirefreiheit ist aber nicht grenzenlos, besonders wenn sie die Menschenwürde angreift,

erklärte Andreas Busse, der Vorsitzende der Richter.

Anschließend legte Böhmermann Berufung ein.

Das Gedicht bleibt verboten

Das Gericht musste heute darüber entscheiden, ob das Gedicht durch die Freiheit der Kunst erlaubt ist oder die Menschenwürde verletzt. Das OLG bestätigte die Vorinstanz. Viele Passagen wurden als Persönlichkeitsrechtsverletzungen eingeordnet. Insofern bleiben wesentliche Teile des Schmähgedichts verboten.

Der Senat hält es für zweifelhaft, dass der angegriffene Beitrag als Kunst im Sinne des Grundgesetzes einzustufen ist,

so das OLG zur Begründung.

Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht,

hieß es weiter.

Gleichzeitig wurde auch die Berufung des türkischen Staatspräsidenten abgewiesen. Dieser forderte ein komplettes Verbot des Gedichts.

Wird Böhmermann nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen?