Bereits im April soll die Bundeswehr ihren Auslandseinsatz im Zentralirak antreten. Die Soldaten sollen direkt vor Ort die irakische Armee beraten und ausbilden. Der Entscheidung gehen wochenlange Verhandlungen zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel voraus. Ende der vergangenen Woche konnten sich die beiden Politiker schließlich einigen. Am Mittwoch soll das Mandat endgültig beschlossen werden.

Stärkung der irakischen Armee im Mittelpunkt

Dabei soll vor allem, neben dem Kampf gegen den IS, die Stärkung der irakischen Armee im Vordergrund stehen. Wörtlich heißt es in dem Mandat: „die Durchführung von spezialisierten Ausbildungslehrgängen“ und „Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte mit Fokus auf die zentralirakischen Streitkräfte“. Berichten des ARD zufolge, ist eine Obergrenze von 800 Soldaten geplant. Diese fällt damit deutlich geringer aus. Bisherige Mandate sahen bis zu 1.250 Soldaten vor. Die Differenz komme allerdings durch den Verzicht auf eine Fregatte im Mittelmeer, die nicht länger benötigt wird, zustande.

Die ARD berichtet außerdem, dass das Mandat bis zum 31. Oktober begrenzt sei. Bereits in der nächsten Woche soll der Bundestag über den Einsatz beraten, wenn es nach der Bundesregierung geht. Dadurch könnte das Mandat zum 1. April in Kraft treten.