Am Donnerstag sorgte eine Forderung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Berliner Union (MIT) für Aufsehen. Sie fordern, dass Hartz-IV-Empfänger unter 50 Jahren keine Stütze mehr bekommen.

Arbeit muss sich lohnen

Junge und arbeitsfähige Empfänger stehen dabei im Fokus. Ausgenommen seien diejenigen, die aufgrund von Krankheit nicht arbeiten können. Menschen sollen sich wieder darum bemühen, eine Arbeitsstelle zu bekommen. Darüberhinaus müsse es einen spürbaren finanziellen Unterschied zwischen Arbeitnehmer und „Transferhilfeempfängern“ geben, erklärte der MIT-Vorsitzende Christian Gräff (CDU). Außerdem gab er in seiner offiziellen Erklärung bekannt:

Die derzeitig und zukünftig schwierige Situation für Arbeitgeber auf dem Arbeitsmarkt, Fachkräfte zu finden, macht ein Umdenken bei Hartz IV notwendig. Es muss darum gehen, gesunde und junge Menschen, die bisher ohne Beschäftigung waren, in den Arbeitsprozess einzugliedern.

Es sollen in erster Linie das Arbeitslosengeld II und Wohnkosten-Zuschüsse gestrichen werden. Im Gespräch mit der „Berliner Morgenpost“ betonte der Politiker:

Es ist bei der derzeitigen Situation am Arbeitsmarkt nicht einzusehen, dass Menschen, die 25 oder auch 45 Jahre alt sind, zu Hause sitzen und Hartz IV beanspruchen können. Das ist gewissermaßen ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Gräff zeigte sich zuversichtlich und sagte, dass es für möglich halte. Eine verfassungsrechtliche Prüfung steht noch aus.