Peinlich: Donald Trumps Versuch Obamacare abzuschaffen, ist am Mittwoch erneut im US-Senat gescheitert. Die zuständige Kammer lehnte den Gesetzesentwurf mit 55 zu 45 Stimmen deutlich ab. Besonders aus den eigenen Reihen erhält der Präsident zunehmend Gegenwind. 

Zentrales Wahlkampfversprechen

Donald Trump fordert von den Mitgliedern seiner Partei endlich einen Gesetzesentwurf, mit dem er die Krankenversicherung Obamas widerrufen kann. Egal wie. Schon oft hat er im Kongress verkündet, dass mit einem „Stift in der Hand“ im Oval Office warte. Aber nicht nur das. Mehrfach hat er seiner Partei gedroht, dass jeder Senator, der gegen „repeal and replace“ stimme, große Probleme bekommen würde. Für Donald Trump ist die Abschaffung von Obamacare unter allen Umständen deshalb so wichtig, weil sie das zentrale Thema in seinem Wahlkamp gegen Hillary Clinton war. Und er außerdem bis jetzt noch nicht ein einziges Gesetz in seiner Amtszeit verabschieden konnte. Sein Ruf als Präsident ist bis dato zwar schon so schlecht wie von noch keinem vor ihm, sollte er allerdings nicht bald eines seiner Versprechen durchsetzen, geht auch sein persönliches Image als Könner und Macher verloren. 

Gegenstimmen aus den eigenen Reihen

Vor allem die Ablehnung aus den eigenen Reihen dürfte den US-Präsidenten zur Weißglut bringen. Anfangs behauptete Donald Trump, Obamacare werde durch ein gleichwertigen Entwurf ersetzt, mittlerweile geht es ihm nur noch um eine gänzliche Abschaffung – aus Prinzip. Das missfällt nicht nur den Demokraten, sondern den Republikanern ebenfalls, denn auch sie profitieren von Obamacare. Die Krankenversicherung ist in den USA eines der wichtigsten politischen Themen und daher auch besonders heikel. Obamacare ermöglicht den Amerikaner sogar nur wegen eines kleinen SChnupfens zum Arzt zu gehen. Allerdings leidet die Mittelschicht unter den hohen Versicherungsprämien. Es gibt daher noch viel Handlungsbedarf und Verbesserungspotenzial. Doch Donald Trump wird es mit seinen Drohungen und seiner Hauruck-Politik nicht weit bringen, denn davon lassen selbst seine engsten Vertrauten mittlerweile nicht mehr einschüchtern.