Kaum ist die Große Koalition beschlossen, soll auch schon eine Erhöhung der Diäten für die 709 Bundestagsabgeordneten auf der Agenda stehen. Bereits ab Juli werden die Bundestagsdiäten um 2,5 Prozent erhöht.

Automatische Erhöhung

Wie die “Bild”-Zeitung berichtet steigen die Bezüge für die Politiker in Berlin um rund 240 Euro auf 9780 Euro brutto im Monat. Dabei handelt es sich um eine automatische Erhöhung, die sich aus den vorläufigen Berechnung der Lohnentwicklung im vergangenen Jahr durch das Statistische Bundesamt ergeben habe.

Der sogenannte Nominallohnindex habe sich nach Berechnungen des Statistischen Bundesamts im Jahr 2017 um 2,5 Prozent erhöht. Dieser Wert sei entsprechend des Abgeordnetengesetzes ausschlaggebend für die Erhöhung der Bundestagsdiäten. Nach der Veröffentlichung als Drucksache durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) tritt die geplante Diätenerhöhung in Kraft.

Bereits Mitte Dezember hatte sich der neugewählte Bundestag darüber verständigt, dass die Koppelung der Abgeordnetenbezüge an die Lohnentwicklung auch in der neuen Legislaturperiode beizubehalten sei.

Pensionen werden ebenfalls erhöht

Bei der Diätenerhöhung bleibt es jedoch nicht. Auch die Pensionen der Angeordneten sollen um 2,5 Prozent steigen. Für ein Bundestagsjahr werden zukünftig nicht mehr 239 Euro gezahlt, sondern 245 Euro.