Seit Wochen versucht die EU das Atomabkommen mit dem Iran zu erhalten. Doch US-Außenminister Mike Pompeo fordert eine Nachbesserung. Präsident Hassan Ruhani lehnt die Bemühungen indes vehement ab.

Das Atomabkommen ist nicht neu verhandelbar, und die iranischen Verpflichtungen werden über diesen Deal nicht hinausgehen,

habe Ruhani iranischen Medien zu Folge in einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gesagt. Dieser wolle an dem Abkommen festhalten, gleichzeitig fordere er aber Gespräche über das iranische Raketenprogramm, über die Atom-Aktivitäten und über die zentralen Krisen des Nahen und Mittleren Ostens. In den nächsten Wochen wollen beide Präsidenten außerdem über die Lage im Jemen und in Syrien beraten, heißt es aus dem Élyséepalast.

In Reaktion auf die Forderung der USA erklärte Ruhani, dass er dennoch bereit sei, separate Gespräche über die „Stabilität und Sicherheit der Region, vor allem über den Kampf gegen den Terrorismus“ zu führen.

Der neue US-Außenminister Mike Pompeo hatte sich zuvor bei seinen Besuchen in Israel und Saudi-Arabien klar gegen das Atomabkommen ausgesprochen. Präsident Donald Trump sei ebenfalls seiner Meinung:

Wenn wir es nicht verbessern können, wird er den Deal aufkündigen.

Das Abkommen beinhaltet die Verpflichtung des Irans, bis 2025 die wesentlichen Teile seine Atomprogramms drastisch zu reduzieren. Dadurch soll sichergestellt werden, dass das Land keine Atomwaffen entwickeln kann.