Rund 16.000 afrikanische Migranten sollten mithilfe des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in westliche Länder wie Deutschland, Italien und Kanada umgesiedelt werden. Erst gestern traf Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine entsprechende Vereinbarung mit den Vereinten Nationen. Nur 24 Stunden später ist der große Plan hinfällig. Netanjahu habe sich intensiv mit seinem Innenminister und Bürgervertretern ausgetauscht und sich zur Aufkündigung des Abkommens entschlossen, heißt es heute in der Begründung.

Die „Eindringlinge“ wolle Israel nun selbst aus dem Land bekommen.

Massiver Widerstand gegen Umsiedlungsplan

Ganz überraschend kommt der Rückwärtsgang jedoch nicht. Das Umsiedlungsprogramm hatte in der Bevölkerung für heftige Gegenwehr gesorgt.

Die Bewohner von Süd-Tel Aviv werden den Kampf so lange fortsetzen, bis der letzte Eindringling die Nachbarschaft verlässt,

hatte Scheffi Paz, eine prominente Gegnerin des UN-Plans, gegenüber der Zeitung „Haaretz“ gesagt.

Auch aus rechtsreligiösen Regierungskreisen hagelte es Kritik an Netanjahus Flüchtlingsdeal. Erziehungsminister Naftali Bennett von der Siedlerpartei twitterte, der Plan werde „Israel in ein Paradies für Eindringlinge“ verwandeln.

Schon kurz nach Bekanntwerden der Vereinbarung hatte der Ministerpräsident das Abkommen ausgesetzt, um die Bedingungen der Vereinbarung mit UNHCR noch einmal zu „überdenken“. Die innenpolitischen Gegenstimmen sollen Netanjahu zu diesem Schritt bewogen haben.

Deutschland und Italien in Unkenntnis

Irritiert über Netanjahus sprunghaftes Verhalten dürften insbesondere die angedachten Zielländer der Umsiedlung sein. Insbesondere Deutschland und Italien wurden in die UN-Pläne mit Israel offenbar nicht eingeweiht.

Von einer Anfrage, die in Israel lebenden Flüchtlinge nach Deutschland umzusiedeln, wisse das Bundesinnenministerium in Berlin nichts. Humanitären Verpflichtungen sei man in der Vergangenheit jedoch immer nachgekommen.

Auch mit dem italienischen Außenministerium habe es „keine Vereinbarung“ zur Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge aus Israel gegeben, hieß es am Dienstag aus Rom.