Die Wahlpleite vom September schlägt sich nun auch auf die Kassen der SPD nieder. Die Partei muss auf 1,6 Mio. Euro verzichten und will jetzt sparen. Gleichzeitig können sich die Sozialdemokraten aber auch auf einen Geldsegen einstellen.

Dietmar Nietan, Schatzmeister der SPD, sieht trotz der geplanten Ausweitung der Parteienfinanzierung keinerlei Alternative zu einem Sparkurs. Allein die zähe Regierungsbildung mit Sonderparteitagen oder Regionalkonferenzen habe etwa vier Millionen Euro gekostet. Der Bundesparteitag im Dezember nochmals über zwei Millionen Euro. Außerdem erhält die SPD durch die Wahlschlappe rund 1,6 Millionen Euro weniger aus der Parteienfinanzierung.

Trotz Widerstands der Opposition wollen die SPD zusammen mit der Union eine massive Erhöhung der Parteienfinanzierung beschließen. Der aus Steuergeldern finanzierte Parteienzuschuss soll um 15 Prozent auf insgesamt 190 Millionen Euro aufgestockt werden.

Nietan findet das Vorhaben richtig: „Aber es ist nicht so, dass uns das aller finanziellen Probleme entledigt.“ Seit seinem Amtseintritt 2013 wurden allein in Computertechnik und Digitalisierung ein zweitstelliger Millionenbetrag investiert.

Strukturreform

Andrea Nahles lässt derweil die Parteizentrale überprüfen, hier arbeiten aktuell fast 200 Menschen: „Wir müssen jetzt Doppelstrukturen abbauen“, sagte Schatzmeister Nietan. Man müsse Wahlforschung vereinheitlichen, keine Beauftragung unterschiedlicher Institute für Landes- und Bundesebene.

Ebenso könnten Parteitage entschlackt werden: „Wir wollen mit Inhalten überzeugen statt mit toller Technik und schönen Bildern.“ Ein anderes Problem seien die vielen Personalwechsel gewesen, die Strukturreformen bis dato verhinderten. „In viereinhalb Jahren als Schatzmeister habe ich drei Parteivorsitzende, vier Generalsekretäre und drei Bundesgeschäftsführer erlebt,“ berichtete Dietmar Nietan.