Sie könnte die erste Frau an der Spitze der SPD werden: Andrea Nahles. Auf Wunsch der Partei-Führung soll die Bundestagsfraktionschefin möglichst schnell den Platz von Martin Schulz übernehmen. Kommissarisch wäre ihr Amtsantritt schon heute möglich. Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten kommen am Dienstagnachmittag zusammen, um über die nächsten Schritte zu beraten.

Es wird davon ausgegangen, dass Martin Schulz sein Amt als Partei-Chef mit sofortiger Wirkung niederlegen wird. Nahles könnte sodann auf Beschluss der Spitzengremien zur kommissarischen Parteichefin ernannt werden. Ihre formale Wahl auf einem Parteitag innerhalb von drei Monaten wäre somit zweitrangig.

Intern stößt dieses Verfahren auf zunehmenden Widerstand. Mindestens eine Konkurrentin hat sich schon positioniert.

Flensburger Oberbürgermeisterin bewirbt sich für SPD-Bundesvorsitz

Simone Lange verkündete am Montagabend völlig überraschend ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz.

“Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen”,

erklärte die Flensburger Oberbürgermeisterin ihre Beweggründe in einem Schreiben an den Bundesvorstand, dass der Deutsche Presse-Agentur vorliegt. Die 41-Jährige wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, “dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen”. Lange ist seit 2003 Mitglied der SPD.

SPD-Verfahren wirft rechtliche Fragen auf

Aus rechtlicher Sicht wird ebenfalls Kritik am Prozess der Amtsübernahme laut. Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD, äußerte sich gegenüber der “Welt” irritiert. Er sei verwundert, dass Nahles den Parteivorsitz sofort übernehmen wolle, “wenn auch nur kommissarisch”. Dafür gebe es satzungsmäßig keine Grundlage. “Dies ist in unseren Statuten nicht vorgesehen”, so der Rechtsanwalt.

“Entscheidungen von großer Tragweite” könnte Nahles “auf dieser Basis keinesfalls treffen”. Baumann-Hasske führte als Beispiel Fragen der parteiinternen Finanzen an.

“Die SPD-Führung will jetzt Geschlossenheit erzeugen und dabei auf die üblichen Vertretungsregelungen für den Vorsitzenden verzichten, obwohl es sechs stellvertretende Vorsitzende gibt”, gab der Jurist am Dienstag zu bedenken.

Ein Einwand, den auch die Berliner SPD zu teilen scheint. Informationen des “rbb” zufolge, stimmte der Landesvorstand am Montagabend weitgehend in der Auffassung überein, dass vorerst einer der Stellvertreter von Martin Schulz die Partei führen sollte. Wie die “Berliner Morgenpost” berichtete, stelle man sich mit dieser Forderung nicht gegen Andrea Nahles. Es sollten lediglich keine Tatsachen vor einem möglichen Parteitag geschaffen werden.